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Samstag, 20. November 2010

50,1 Prozent !

Dieser Artikel erscheint stark verspätet unteranderem weil ich krank war/ bin. Ich bitte um Nachsicht


Neuer sansibarischer Präsident. Quelle: ccmmarekani.blogspot.com/
Rund drei Wochen nach den Wahlen scheint sich Zanzibar wieder zu normalisieren. Zwar hängen noch über nahezu allen Straßen Banner aus vergangenen Zeiten des Wahlkampfs, doch sie scheinen ein Relikt der alten Ordnung zu sein. Alte Ordnung? Das klingt och verdächtig nach Unordnung und Gewalt werden jetzt manche denken doch sie täuschen sich. Es scheint das gerade diese alte "Ordnung" dahin ist.
Das teilautonome Zanzibar, dass am 30. Oktober eine neue Regierung und einen neuen Präsidenten wählte hat nur zwei Tage auf sein langangefiebertes Wahlergebnis warten müssen. Am Dienstag den zweiten November wurde dann das Ergebnis verkündet, für viele kein unerwartetes Ergebnis für das im Wahlkampf  hartumkämpfte Zanzibar, doch für manche vielleicht auch ein lächerliches Ergebnis. Die seit der ersten demokratischen Wahl regierende Chama Cha Mapinduzi hat wieder einmal gewonnen und zwar mit knappen 50,1 Prozent aller Wählerstimmen die Civic United Front (CUF) hat als Oppositionspartei mit 49,1 ein ungleich schlechteres Ergebnis eingefahren.

Noch vor 5 Jahren bei den letzten Wahlen erkannte die CUF das Ergebnis nicht an und Zanzibar Town wurde zum Schlachtfeld zwischen CUF und regierungstreuen Gruppen. Es gab etliche Verletzte und auch Tote. Doch dieses mal scheint alles anders zu sein. Zanzibar ist friedlich, das Aufgebot an Sicherheitskräften und Militär hat sich stark reduziert im Verglecih zu den letzten Wahlen und es kam zu keinen mir bekannten Zusammenstößen und Unregelmäßigkeiten zwischen CUF, CCM und Polizei. Ein Novum in Zanzibars Geschichte! Doch wie kam es dazu?

Im Juli 2010 schritt das Volk Zanzibars bereits zu einer Wahl.  Schon immer leisten sich CUF und CCM auf Zanzibar ein Kopf um Kopf - Rennen.  Und auch dieses Mal schien is darauf hinauszulaufen. Ein paar kluge Köpfe im Parlament erkannten dieses Mal jedoch, dass es eine verfassungstechnische Möglichkeit gibt dieses Mal Konflikte klein zu halten. Also schritt Zanzibar im Juli  zur Abstimmung und entschied, dass CCM und CUF nach der Wahl -egal bei welchem Ergebnis- gemeinsam als (sehr) große Koalition zusammen reagieren sollten. Die stärkste Partei stellt den Präsident. Mit diesem, in meinem Verständnis höchst demokratischen Schritt,  zeigte sich, dass man lieber "salama" (Frieden) als den absoluten Sieg der von einem angepriesen Partei hat.

Vor diesem Hintergrund beschreitet der neue Präsident Dr. Ali Mohammed Shein (CCM) und sein (neuer) Kollege und Vizepräsident Seif Shariff Hamad (2005 hatte er noch das Wahl-Ergebnis angefochten) der CUF einen neuen Weg der sansibarischen Geschichte. Shein selber verkündete bei seiner Amtsantrittsrede, dass Zanzibar heute friedlich ist, " dieser Friede wurde uns gebracht durch die Verbrüderung zwischen unseren Parteien (CUF und CCM). Ich werde mich darum kümmern, dass dieser Geist erhalten bleibt [...] Die Herausforderungen vor uns sind enorm aber ich werde es schaffen wenn wir zusammenarbeiten und als Team arbeiten."

Shein bei seiner Amtsantrittsfeier im Amaan Stadium. Quelle:media.paran.com/


Bei der feierlichen Zeremonie im Amaan Fussball-Stadion in Zanzibar Town, jubelten sich darauf Anhänger beider großen Parteien zu während Dr. Shein die stolzen Reihen des Militärs abschritt und mit 21 Kanonen-Salutschüssen geehrt wurde. Die Innenstadt selbst wurde nach Verkündigung der Wahlergebnisse zu einem einzigen Festplatz. Überall auf den Straßen Richtung Stadt pilgerten grün-gelbe Anhänger der CCM ins Stadtzentrum um ihre Freude in den Massen auszuleben. In den Außenposten der CCM sogenannten "Tawis" (in etwa: Ast) , kleinen Parteizentren wummerten Musikboxen und ließen Menschen vor sich tanzen. Auch Anhänger der CUF waren in den Menschenmengen zu sichten wie sie zusammen mit Wählern der CCM feierten. Zanzibar in Hochstimmung.

Erblickt Zanzibar eine neue Epoche? Es scheint so! Während man auf dem tansanischen Festland prognostizierte das Zanzibar wieder in Gewalt untergehen würde, hat sich der Insel-Staat als souverän herausgestellt. Mit dem Volksentscheid zur Koalitionsbildung und dem friedlichen Ablauf der Wahl zeigt Zanzibar eine ganz neue Stärke die auch einen weiteren Schritt auf die von manchen angestrebte Unabhängigkeit vom tansanischen Festland darstellt. Auf dem Festland jedoch, hier gewann ebenfalls die CCM mit 62,8 Prozent, hat die dortige Oppositionspartei "Chadema" (Chama Cha Demokrasia na Maendeleo - Partei der Demokratie und des Fortschritts) die Wahlen aus verschiedenen Gründen als gefälscht erklärt und kämpft dagegen jetzt vor Gericht. Dies führte zu vereinzelten Zusammenstößen besonders in Mwanza am Viktoriasee wo Anhänger der Chadema und Sicherheitskräfte sich Kämpfe boten.

Fest steht, die Wahl ist  nicht nur ein Sieg der CCM (und auch der CUF) sondern ein Sieg, des sansibarischen Volkes das gezeigt hat, dass es bereit ist demokratische Wahlen anzuerkennen und den friedlichen Weg zu gehen. Hoffen wir, dass es dabei bleibt und die "riesige" Koalition, mit 99 Prozent aller Stimmen, gute Entscheidungen trifft in den nächsten 5 Jahren.